AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen, die von Daniel Popov, Gewerbestraße 2/1, 75031 Eppingen (im Folgenden „Anbieter“ genannt), erbracht werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt oder eine schriftliche Auftragsbestätigung durch den Anbieter erfolgt.
3. Leistungen
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich Fahrzeugbewertung, Gutachtenerstellung und Flottenvermarktung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem Kunden.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
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Die Preise für die Dienstleistungen werden individuell vereinbart und verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
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Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzüge zur Zahlung fällig, es sei denn, es wurde eine abweichende Zahlungsfrist vereinbart.
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Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.
5. Pflichten des Kunden
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Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Unterlagen, Informationen und Daten rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
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Für die Richtigkeit der bereitgestellten Informationen trägt der Kunde die alleinige Verantwortung.
6. Haftung
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Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
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Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
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Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7. Gewährleistung
Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Dienstleistungen sorgfältig und fachgerecht zu erbringen. Sollten dennoch Mängel auftreten, hat der Kunde diese unverzüglich schriftlich zu melden. Der Anbieter hat das Recht zur Nachbesserung.
8. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
9. Vertragskündigung
Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen, sofern keine abweichende Regelung getroffen wurde. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
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Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.